Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DocInsider GmbH, Hans-Böckler-Allee 7, 30173 Hannover (im Folgenden "DocInsider" genannt).
DocInsider stellt, abrufbar unter www.docinsider.de, ein Online-Verzeichnis von bundesweit niedergelassenen Ärzten und anderen Gesundheitsanbietern mit Bewertungsfunktion zur Verfügung.
Für Inanspruchnahme von kostenlosen Leistungen gelten die Nutzungsbedingungen.
Für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen von DocInsider gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.
§ 1 Leistungsbeschreibung
DocInsider stellt dem Kunden die vereinbarten Leistungen zur Verfügung. Der Kunde erhält im Rahmen des vereinbarten Umfanges die Möglichkeit, sich und seine Praxis auf www.docinsider.de darzustellen.
§ 2 Nutzungsrechte
Der Kunde garantiert, dass er sämtliche Rechte an allen im Rahmen seines Profils veröffentlichten Inhalten besitzt.
Zum Zwecke der Veröffentlichung und Verbreitung im Internet stellt der Kunde DocInsider ein zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränktes und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den von ihm eingestellten Inhalten ein.
§ 3 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
Die vereinbarte Vergütung für die Leistungen von DocInsider ist jeweils für 12 Monate im Voraus mit Rechnungsstellung zur sofortigen Zahlung fällig. Bei Nichtzahlung kommt der Kunde 10 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug. Ab Verzugseintritt steht DocInsider ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass DocInsider ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt seine Inhalte (Bilder, Videos, Texte) auf dem Portal docinsider.de in der geeigneten Form selbst ein.
Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.
§ 5 Änderung, Unterbrechung und Einstellung des Online-Angebotes
DocInsider behält sich vor, das Portal docinsider.de technischen Neuerungen anzupassen oder aufgrund anderer Gegebenheiten zu ändern. Solche Änderungen haben auch Auswirkung auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen und berechtigen den Kunden nicht zu einer Preisreduktion oder einem Vertragsrücktritt, solange und soweit die Änderungen einen dem Kunden zumutbaren Umfang nicht überschreiten.
DocInsider ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Portals sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein.
Das Portal-System kann Einschränkungen, Verzögerungen und anderen Problemen unterliegen, die in der Natur der Nutzung des Internets und elektronischer Kommunikationsmedien liegen. DocInsider haftet nicht für Verzögerungen, Störungen der Leistungserbringung oder andere Schäden infolge solcher Probleme.
Im Falle einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit bleibt der Anspruch des Kunden auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht.
DocInsider behält sich vor, das Online-Angebot einzustellen. In diesem Fall erhält der Kunde bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen zurückvergütet.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und für alle weiteren von ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Er garantiert insbesondere die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Aktualität seiner Daten.
Der Kunde gewährleistet die Arzt- und standesrechtliche Zulässigkeit der zur Veröffentlichung gestellten Inhalte. Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben zutreffend sind.
Der Kunde übermittelt die zur Veröffentlichung bestimmten Informationen auf eigene Rechnung und eigene Gefahr. Er übernimmt die Gewähr dafür, dass die zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
DocInsider ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist DocInsider nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Von Ansprüchen Dritter, die durch einen Verstoß des Kunden gegen die sich aus diesem Vertrag oder gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Pflichten begründet werden, stellt der Kunde DocInsider frei und übernimmt die anfallenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, DocInsider bei Verteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen und erforderliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von DocInsider für alle Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbeschränkung auch im Falle eines Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von DocInsider gilt. Die Haftung von DocInsider ist dabei auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
DocInsider haftet insbesondere nicht für fehlerhafte Daten, die auf unrichtigen Eingaben in den liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung aus diesen Quellen beruhen. Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, soweit möglich, umgehend von DocInsider behoben.
DocInsider haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten verursacht werden.
§7 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird, wenn nicht individuell etwas anderes vereinbart wird, für 12 Monate geschlossen. Er verlängert sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit von einer der Parteien schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Insbesondere kann DocInsider bei begründetem Verdacht auf eine widerrechtliche oder unsittliche Verwendung des Online- Angebots durch den Kunden den Vertrag kündigen.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch DocInsider steht dem Kunden kein Anspruch auf Rückvergütung zu.
§8 Löschung von Inhalten
DocInsider behält sich vor, die vom Kunden zur Veröffentlichung gestellten Inhalte, die inhaltlich nicht rechtmäßig erscheinen, von einer Veröffentlichung auf www.docinsider.de bis zur abschließenden Klärung auszunehmen.
DocInsider behält sich vor, widerrechtliche und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßende oder unsittliche Inhalte und die zugehörigen Profile ohne Vorankündigung zu löschen. Ein Anspruch auf Rückvergütung geleisteter Beiträge besteht nicht.
Bei Löschung von Inhalten wird DocInsider den Kunden unverzüglich hierüber informieren.
§9 Datenschutz
DocInsider weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Nutzerdaten der Kunden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden außerhalb der vertraglichen Leistung nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Daten die Bestimmungen der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
§10 Schriftform
Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung oder Änderung dieser Klausel. Auf eine Einhaltung dieser Formvorschrift kann von keinem der Vertragschließenden verzichtet werden.
§11 Schlussvorschriften
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hannover, sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des zwischen dem Kunden und DocInsider geschlossenen Vertrags und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.